Das Steuerungsgremium der Gemeinde Weyarn

Was ist und wozu braucht es das Steuerungsgremium?

Ein Jahr nach der Kommunalwahl werden die Weyarner Bürgerinnen und Bürger erneut zur Wahl gerufen. In einer Bürgerversammlung, zu der der Erste Bürgermeister einlädt, wählen sie acht Vertreter aus der Bürgerschaft in das Steuerungsgremium.
Die Kandidaten sind in der Regel Menschen, die durch ihr ehrenamtliches Engagement bekannt sind und aufgrund ihres Wissens um das Gemeinwesen und ihrer Erfahrung geschätzt werden. Außer diesen acht gewählten Mitgliedern ist im Steuerungsgremium auch je ein benannter Vertreter pro Arbeitskreis Mitglied – derzeit sind das 13 Arbeitskreise vom AK Altersplanung bis zum AK Wirtschaft. Schließlich ist auch der Erste Bürgermeister geborenes Mitglied im Steuerungsgremium.

Die Zusammensetzung des Steuerungsgremiums zeigt dessen zentrale Bedeutung für die Weyarner Bürgerbeteiligung:
Hier werden die Projektvorhaben der Arbeitskreise diskutiert und auf den Weg gebracht. Die Mitglieder des Steuerungsgremiums stimmen die Konzepte der Arbeitskreise mit den vom Gemeinderat festgelegten gemeindlichen Leitbildern und Leitzielen ab. Sie formulieren entsprechende Beschlussvorlagen für den Gemeinderat und haben dort grundsätzlich auch ein Rederecht.

Auch andersherum funktioniert die Beteiligung: Das Steuerungsgremium kann vom Gemeinderat aufgefordert werden, zu geplanten gemeindlichen Vorhaben Stellung zu beziehen.
Und auch sonst kooperieren Gemeinderat und Steuerungsgremium auf allen gemeindlichen Handlungsfeldern eng miteinander: Die Bürgerbeteiligungssatzung sieht mindestens einmal im Jahr eine gemeinsame Beratung von Gemeinderat, Steuerungsgremium und Verwaltung über Planungsergebnisse und die Festlegung einer Prioritätenliste vor.

Schließlich kümmern sich die Mitglieder des Steuerungsgremiums auch um die Budgetierung der Arbeitskreise: Bürgerschaftliches Engagement ist zwar nicht mit Gold aufzuwiegen, aber ohne Geld geht auch da nichts. Die Beratung und Beschlussfassung über das jährliche Budget, das jeder Arbeitskreis beantragen kann, erfolgt ebenfalls im Steuerungsgremium, ehe es dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt und dann in die kommunale Haushaltsplanung aufgenommen wird.

Bürgerbeteiligung: Entscheidungsfindung in Weyarn

Das Steuerungsgremium ist das Kernstück der Entscheidungsfindung in der Bürgerbeteiligung und das zentrale Instrument zur aktiven Mitgestaltung des Weyarner Gemeinwesens.
In den letzten sechs Jahren wurde vom Steuerungsgremium einiges angestoßen, darunter die Teilnahme an der deutschlandweiten Allianz Vielfältige Demokratie der Bertelsmann Stiftung einschließlich einer Tagung in Weyarn und einer Untersuchung unserer Partizipationskultur vor Ort, das >Zukunftsfest 2018 als gemeinsames Bürgerfest von allen Bürgern für alle Bürger und schließlich der aktuelle Leitbild-Prozess.

Danke an alle Mitglieder des Steuerungsgremiums für ihr Engagement in der Vergangenheit. Für die Zukunft hoffen wir auf ebenso engagierte und kreative Menschen, um den Weyarner Weg der Bürgerbeteiligung weiterzugehen.

Der Termin für die Bürgerversammlung zur Wahl steht aufgrund der aktuellen Corona-Lage noch nicht fest. Er wird rechtzeitig bekanntgegeben.

Katja Klee